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Was ist das?

Die Bedeutung vieler Begriffe und Abkürzungen aus dem Umweltrecht sind auf den ersten Blick nicht selbsterklärend. Im Lexikon finden Sie deshalb eine kurze Erläuterung der Begriffe und Abkürzungen, die in diesem Online-Angebot verwendet werden. Sie können sich so schnell und unkompliziert einen ersten Eindruck verschaffen, welche Bedeutung sich hinter diesen Begriffen verbirgt.

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Anlagenänderung

Beispiel Anlagenänderung

 

Die Errichtung eines Absetzbeckens verbessert die Abwasserqualität. Das hat Auswirkungen auf das Schutzgut des Wassers. Unabhängig davon, dass die Auswirkungen in diesem Fall positiv sind, ist die Errichtung anzeigepflichtig.

 

Diese Anzeige müssen Sie mindestens einen Monat vor dem Änderungsbeginn der Behörde einreichen. Der Anzeige beizufügen sind Unterlagen, soweit diese für die Prüfung erforderlich sein können. Die Behörde prüft zum einen, ob eine Genehmigungsbedürftigkeit vorliegt, zum anderen vergleicht sie den Ist- mit dem Soll-Zustand der Anlage. Negative Auswirkungen durch Änderungen müssen auf die Schutzgüter so gering wie möglich sein. Bei unklaren Formulierungen besteht die Gefahr, dass die geplante Änderung der Anlage genehmigungsbedürftig wird.

 

Im Unterschied zur Genehmigung wird bei einer Anzeige nicht die Vereinbarkeit der geplanten Änderung mit gesetzlichen Vorgaben anderer Rechtsgebiete überprüft. Um eventuell notwendige Genehmigungen (z.B. wasserrechtliche Einleitergenehmigung, Baugenehmigung etc.) muss sich der Anlagenbetreiber im Vorfeld selbst bemühen (§ 15 BImSchG).

 

Keine Änderung im Sinne des BImSchG sind Maßnahmen, die ausschließlich der Instandsetzung oder Unterhaltung der Anlage in ihrer genehmigten Beschaffenheit dienen.

Alternativen: -