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Was ist das?

Die Bedeutung vieler Begriffe und Abkürzungen aus dem Umweltrecht sind auf den ersten Blick nicht selbsterklärend. Im Lexikon finden Sie deshalb eine kurze Erläuterung der Begriffe und Abkürzungen, die in diesem Online-Angebot verwendet werden. Sie können sich so schnell und unkompliziert einen ersten Eindruck verschaffen, welche Bedeutung sich hinter diesen Begriffen verbirgt.

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Bundes- und Landesverordnungen

Rechtsverordnungen des Bundes werden von der Regierung insgesamt oder einzelnen Bundesministerien erlassen. Verordnungsgeber des Landes können die Landesregierung oder einzelne Ministerien sein. Sie stehen im Rang unter den förmlichen Gesetzen. Eine Rechtsverordnung darf nur erlassen werden, wenn eine entsprechende Ermächtigung in einem Bundesgesetz dies ausdrücklich zulässt. Ihr Zweck ist es, Regelungen für die Durchführung der förmlichen Gesetze zu treffen und diese inhaltlich zu ergänzen. Sie sind allgemeinverbindlich und enthalten Rechtsnormen.

 

Beispiel: AltölVO, AltholzVO, BatterieVO

Alternativen: -