PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Deklaration von Abfällen

Abfall

Kreislaufführung als Ziel

Der Abfallbegriff nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
Abfälle werden eingeteilt in Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung. Nach der Gesetzesdefinition sind Abfälle „alle beweglichen Sachen, deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss“. Ziel ist Abfälle vorrangig zu vermeiden, in 2. Linie zu verwerten und erst wenn diese Möglichkeit ausscheidet, umweltverträglich zu beseitigen.
umfasst alle Stoffe und Gegenstände, deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss.

 

Zur Stärkung des Ressourcenschutzes sieht die Regelung (KrWG, Teil 2, Abschnitt 1, §6) folgende Stufen vor: 

  • Vermeidung
  • Vorbereiten zur Wiederverwertung
  • Recycling
    (ist jedes Verwertungsverfahren, durch das Abfallmaterialien zu Erzeugnissen, Materialien oder Stoffen entweder für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke aufbereitet werden)
  • sonstige Verwertung 
    (insbesondere energetische Verwertung oder Verfüllung)
  • Beseitigung

 

 

Abfälle

Abfälle werden bezüglich ihrer Überwachungsbedürftigkeit unterteilt in

  • gefährliche Abfälle
  • (= Abfälle, die in der Abfallverzeichnisverordnung mit * gekennzeichnet sind)

und

  • nicht gefährliche Abfälle (alle andere Abfälle)

 

 

Bei der Abfalleinstufung hilft die Abfallverzeichnisverordnung (AVV)Abfallverzeichnisverordnung (AVV)
  * 
Zuordnung von Abfallschlüsselnummern und Einstufung von Abfällen nach ihrer Überwachungsbedürftigkeit.
 
weiter. Jede Abfallart ist in der AVV aufgeführt und mit einer 6-stelligen Nummer versehen. Diese Aufschlüsselung gilt europaweit. Aufgeteilt sind die Abfälle nach Herkunftsbereichen. Durch dieses Gesamtverzeichnis aller Abfallarten fällt es leicht, Abfälle zuzuordnen.

 

Gefährliche Abfälle sind an der Kennzeichnung mit einem Sternchen erkennbar [Beispiel 150202* – Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a.n.g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind].

 

Nach dem Ausschlussprinzip sind alle anderen Abfälle, die nicht als gefährlich eingestuft – und damit nicht mit * gekennzeichnet sind – nicht gefährliche Abfälle.

 

Die Abfalleinstufung ist entscheidend für die Ausführung der Dokumentationspflichten.

Beispiel

ölverunreinigte Betriebsmittel (Putztücher), Kapitel 15 der AVV

  • 15 Verpackungsabfall, Aufsaugmasse, Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung (a.n.g.)
  • 1502 Aufsaug- und Filtermaterialien, Wischtücher und Schutzkleidung
  • 150202* Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a.n.g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind

Handelt es sich um einen AbfallAbfall
Alle beweglichen Stoffe oder Gegenstände, die in einem Abfallverzeichnis enthalten sind und derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss.
, der in der AVV mit einem *Sternchen gekennzeichnet ist, so ist seit dem 01.04.2010 die elektronische Form der Nachweisführung verbindlich vorgeschrieben (§§ 17-22 NachwVNachwV
Ablauf des Nachweisverfahrens, ein formales Verfahren zur Überwachung der Entsorgung besonders überwachungsbedürftiger Abfälle.
). Ab diesem Zeitpunkt müssen alle elektronisch zu führenden Dokumente (Entsorgungsnachweise, Sammelentsorgungsnachweise, Begleitscheine) in einem elektronischen Register geführt werden. Die zu übermittelnden Dokumente sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen (verpflichtend ab 01.02.2011). Die Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren ist für Abfallerzeuger, bei denen 20 t eines gefährlichen Abfalls im Jahr anfallen. Fällt weniger als 20 t gefährliche Abfälle an, darf die Nachweisführung weiterhin in Papierform mit der Sammelentsorgung erfolgen.

!¡ Tipp

Zur Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren können Sie das Länder-eANVLänder-eANV
Ein von den Ländern betriebenes für Dritte zur Verfügung stehendes Internetportal zur Erstellung und Signierung von Begleitscheinen und Entsorgungsnachweisen. Es bietet nur grundlegende Dienstleistungen an, die für die Teilnahme am elektronischen Nachweisverfahren zwingend erforderlich sind, z.B. die Möglichkeit, Begleitscheine, Entsorgungsnachweise und Registerauszüge zu erstellen und zu signieren sowie diese andern Verpflichteten oder Behörden zuzustellen.
benutzen, sich einem Provider anschließen, ihre Software selbst erweitern oder eine separate Software einsetzen.

!¡ Tipp

Denken Sie schon beim Rohstoffeinsatz, insbesondere bei der Verwendung von Gefahrstoffen, an später entstehende Abfälle. Hier gibt es Potenzial für Einsparungen zeitlicher (z.B. weniger Dokumentationspflichten) und finanzieller Art (günstigere Entsorgung durch Verwertung).