PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Verordnung zu einzelnen Abfallarten

Abfall

Gewerbeabfälle

Die GewerbeabfallverordnungGewerbeabfallverordnung
Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen.
(GewerbeAbfV) verfolgt das Ziel einer schadlosen und hochwertigen Verwertung von Gewerbeabfällen und der Verbesserung der Auslastung von kommunalen Entsorgungsanlagen durch Getrennthaltung der einzelnen Abfallarten.

Die Einhaltung der Pflichten aus der GewerbeabfallverordnungGewerbeabfallverordnung
Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen.
kann auf mehreren Wegen gewährleistet werden, die im Folgenden dargestellt sind:

§ 3, Fraktionen 1 - 5: 1 Papier/Pappe, 2 Glas, 3 Kunststoffe, 4 Metalle, 5 biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle und Parkabfälle


§ 4, Fraktionen a - j: a) Papier, b) Glas, c) Bekleidung, d) Textilien, e) Holz ohne gefährliche Stoffe, f) Kunststoffe, g) Metalle, h) Gummi, i) Kork, j) Keramik

Altholz

Die Altholzverordnung (AltholzV)Altholzverordnung (AltholzV)
  * 
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz.
 
stellt Anforderungen sowohl an die stoffliche und energetische Verwertung als auch an die Beseitigung von Altholz.


Die wichtigsten Regelungen:

  • Einstufung des Altholzes in vier Kategorien (AltholzkategorienAltholzkategorien
      * 
    Die Einstufung des Altholzes erfolgt in vier Kategorien. 


      * AI:
    naturbelassenes oder lediglich mechanisch bearbeitetes Altholz

      * AII:
    verleimtes, gestrichenes, beschichtetes, lackiertes oder anderweitig behandeltes Altholz ohne halogenorganische Verbindungen in der Beschichtung und ohne Holzschutzmittel

      * AIII:
    Altholz mit halogenorganischen Verbindungen in der Beschichtung ohne Holzschutzmittel

      * AVI:
    mit Holzschutzmitteln behandeltes Altholz sowie sonstiges Altholz, das aufgrund seiner Schadstoffbelastung nicht den Altholzkategorien AI, AII, oder AIII zugeordnet werden kann, ausgenommen PCB-Altholz
    ).
  • Getrennte Entsorgung von PCB-haltigem Altholz (gemäß der PCB/PCT-Abfallverordnung).
  • Einstufung in die jeweils nächsthöhere Altholzkategorie, wenn Althölzer unterschiedlicher Kategorien gemeinsam entsorgt werden.
  • Altholz, das in Mengen von insgesamt mehr als 1 Kubikmeter loses Schüttvolumen oder 0,3 Tonnen pro Tag anfällt, sowie PCB-Altholz, kyanisiertes oder mit Teeröl behandeltes Altholz muss an der Anfallstelle nach Herkunft und Sortiment getrennt erfasst sowie getrennt gesammelt werden (§ 10, AltholzV).
  • Bei der Anlieferung an eine Altholzbehandlungsanlage muss das Altholz nach Kategorie und Menge unter Verwendung eines Anlieferungsscheins nach Anhang VI deklariert werden (Ausnahme: Kleinmengen bis 100 kg).
  • Altholz darf zum Zwecke der Beseitigung nur einer thermischen Behandlungsanlage zugeführt werden (Deponierungsverbot).

Altöl

Die Altölverordnung (AltölV) gilt für die stoffliche und energetische Verwertung sowie die schadlose Beseitigung von Altöl. Laut § 2 wird jedoch der Aufbereitung Vorrang vor sonstigen Entsorgungsverfahren eingeräumt.

Als Altöl gelten alle Abfälle, die ganz oder teilweise aus Mineralöl, synthetischem oder biogenem Öl bestehen. PCB/PCT-haltige Altöle werden nicht nach AltölV sondern nach der PCB/PCT-Abfallverordnung beseitigt.

Altöle sollen grundsätzlich getrennt nach unterschiedlichen Kategorien gesammelt werden, um eine höhere Verwertungsrate zu ermöglichen. Die Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie finden Sie in der Anlage 1.


Grundsätzlich gilt:

  • Altöle dürfen nicht mit anderen Abfällen vermischt werden.
  • Altöle auf Basis von PCB müssen grundsätzlich getrennt von anderen Altölen gesammelt und entsorgt werden.
  • Altöle unterschiedlicher Sammelkategorien dürfen nicht untereinander gemischt werden. Die Vermischungsverbote gelten aber nicht in nach § 4 BImSchGBImSchG
    Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
    zugelassenen Anlagen, soweit Vermischung in der Zulassung vorgesehen und deren Einhaltung nicht zur ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung erforderlich ist.
  • Rückstellproben müssen bei der Entsorgung von Altölen der Sammelkategorien 1 und 2 aufbewahrt werden.
  • Die kostenlose Rücknahme von Verbrennungsmotoren- und Getriebeölen schließt die kostenlose Rücknahme von Ölfiltern und anderen beim Ölwechsel regelmäßig anfallenden ölhaltigen Abfällen ein. Sie gilt auch für den unmittelbaren Erwerb beim Hersteller oder Mineralölhandel durch gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen.

Batterien

Die Batterieverordnung (BattV) verpflichtet die Hersteller schadstoffhaltige Batterien zu kennzeichnen und regelt die Rücknahmepflicht schadstoffhaltiger und nicht schadstoffhaltiger Batterien durch Betreiber und Hersteller.

Endverbraucher sind verpflichtet, die verbrauchten Batterien bei Vertreibern oder kommunalen Sammelstellen abzugeben. Für Gewerbebetriebe besteht die kostenlose Möglichkeit, das GRS (Stiftung „Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien“) direkt zu nutzen. In diesem Rahmen entfallen auch die Pflichten im Hinblick auf die Nachweisführung.

Bei Starterbatterien gelten gesonderte Bestimmungen. Bei dem Verkauf von Starterbatterien wird ein Pfand erhoben, sofern der Kunde keine alte Batterie zurück gibt.

Elektro- und Elektronikaltgeräte

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz ermöglicht Verbrauchern (und sonstigen Besitzern, sofern bzgl. Beschaffenheit und Menge der anfallenden Altgeräte mit den in privaten Haushaltungen anfallenden Altgeräten vergleichbar) die kostenlose Rücknahme und Entsorgung (über kommunale Sammelstellen) bestimmter Elektro- und Elektronikgeräte. Ziel ist die Reduzierung der Abfallmengen und die Verringerung des Schadstoffgehalts durch Wiederverwendung. Das Gesetz beinhaltet auch Anforderungen an den Hersteller, u.a. zur Registrierung, zur Garantie über die Finanzierung der Entsorgung, zur Rücknahmeverpflichtung und zur ordnungsgemäßen Entsorgung.