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Rechtsgebiete

Allgemeines Umweltrecht

Rechtsgebiete

Wozu dient das Umweltrecht?

Das Umweltrecht in Deutschland ist kein in sich systematisch geschlossenes Rechtsgebiet. Es gibt zur Zeit kein einheitliches Umweltgesetzbuch, Umweltrecht ist ein Querschnittsrecht. Mit seinen rund 30 einzelnen Bundesgesetzen, weiteren Landesgesetzen, bundeseinheitlichen technische Regelntechnische Regeln
Vorschriften privater Verbände. Enthalten z.B. Sicherheitsstandards (VDI/VDE-Vorschriften) oder Industrienormen (DIN), auf die in Gesetzen Bezug genommen wird. Die Wichtigkeit dieser Normen zeigt sich im Bereich des öffentlichen Umweltrechts vor allem darin, dass bestimmte Gesetze auf diese Standards verweisen.
, Landesverordnungen und VerwaltungsvorschriftenVerwaltungsvorschriften
Im Gegensatz zu den Rechtssätzen (Gesetze und Verordnungen) stellen Verwaltungsvorschriften reine Verwaltungsinterna dar. Eine vorgesetzte Behörde trifft darin Anordnungen gegenüber einer nachgeordneten Behörde. Den Verwaltungsvorschriften für eine Vielzahl von gleichgelagerten Fällen entspricht im Einzelfall die Weisung.
 
Ihr Zweck liegt insbesondere in der Gewährleistung einer effektiven und einheitlichen Verwaltungstätigkeit. Einer Ermächtigungsgrundlage in einem Gesetz oder einer Rechtsverordnung bedarf es nicht. Die übergeordnete Behörde ist bereits durch ihre Weisungsbefugnis zu ihrer Anordnung berechtigt. Für den Bürger sind Verwaltungsvorschriften nicht verbindlich, so dass ihm gegenüber auch kein darauf beruhender Verwaltungsakt ergehen darf.
 
Beispiel: VwVwS (Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe), TA-Luft etc.
erscheint es uneinheitlich und unübersichtlich.

Ziel der umweltrechtlichen Vorschriften ist die Erhaltung und Herstellung einer bestimmten Umweltqualität. Leitbild ist eine nachhaltige Entwicklung, die die wirtschaftliche Entwicklung und die soziale Sicherheit mit der langfristigen Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen in Einklang bringt.


Recht, insbesondere Umweltrecht, sollte nicht nur als ein Faktor verstanden werden, der das Handeln von Behörden und Gerichten bestimmt. Es geht auch nicht um die Erzwingung von Handlungen, um Vollstreckung, Buße und Strafe. Viele Vorschriften des Umweltrechts bieten vielmehr neue Gestaltungsmöglichkeiten und Chancen für den sicheren Betriebsalltag sowie Rechtssicherheit für den Betreiber.