PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Gesetze und Verordnungen

Energie

Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen

  • EnEG (Energieeinsparungsgesetz):
    Das EnergieeinsparungsgesetzEnergieeinsparungsgesetz
    Gesetz zur Einsparung von Energien in Gebäuden. Ziel ist der effiziente Energieeinsatz bei der Raumwärme. Das EnEG betrifft Neubauten, bei denen ein bestimmter Energiestandard eingehalten werden soll.
    betrifft Neubauten, bei denen ein bestimmter Energiestandard eingehalten werden soll. Ferner können Anforderungen an Einbau und Betrieb heizungs- und raumlufttechnischer Anlagen sowie an Brauchwasseranlagen erlassen werden.


  • EnEV (Energieeinsparungsverordnung):
    Die EnergieeinsparungsverordnungEnergieeinsparungsverordnung
    Die EnEV findet Anwendung bei der Errichtung von Gebäuden und der Änderung bestehender Gebäude hinsichtlich Wärmedämmung und Wärmenutzung. Außerdem gibt es Nachrüstungspflichten für bestimmte bestehende Anlagen und Gebäude (§ 10 EnEV).
    findet Anwendung bei der Errichtung von Gebäuden und der Änderung bestehender Gebäude. Ziel ist eine integrale Planung, d.h. Anlagetechnik und baulicher Wärmeschutz sollen aufeinander abgestimmt und das gesamte Gebäude optimiert werden. Im § 10 der EnEVEnEV
    Die EnEV findet Anwendung bei der Errichtung von Gebäuden und der Änderung bestehender Gebäude hinsichtlich Wärmedämmung und Wärmenutzung. Außerdem gibt es Nachrüstungspflichten für bestimmte bestehende Anlagen und Gebäude (§ 10 EnEV).
    sind Nachrüstungspflichten für bestimmte Anlagen und Gebäude aufgelistet.

    Eigentümer von Gebäuden dürfen Heizkessel (flüssige oder gasförmige Brennstoffe), die vor dem 01.10.1978 eingebaut oder aufgestellt worden sind, nicht mehr betreiben. Ebenso finden sich Anforderungen an die Dämmung von nichtbegehbaren, aber zugänglichen Bereichen in Gebäuden. Bei Klimaanlagen > 12 Kilowatt in Gebäuden ist in regelmäßigen Abständen eine energetische Inspektion durch berechtigte Personen notwendig. Außerdem sind in der Energieeinsparverordnung die Anforderungen an den Energieausweis geregelt.


  • 1. BImSchV (Kleinfeuerungsanlagenverordnung):
    Diese Verordnung regelt Anforderungen an die Luftreinhaltung für Feuerungsanlagen, die in Handwerks- und Gewerbebetrieben, in privaten Haushalten und öffentlichen Einrichtungen eingesetzt werden und aufgrund ihrer Größe nicht der Genehmigungspflicht durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegen. Es werden bestimmte Anforderungen hinsichtlich der Höhe der Abgasverluste gestellt.

    Abgasverlust ist ein Maß für den Wärmeinhalt der über den Schornstein abgeleiteten Abgase. Je höher der Abgasverlust, desto schlechter ist der Wirkungsgrad und damit die Energieausnutzung der Anlage. Angaben zu den Abgasverlusten finden Sie auf dem Schornsteinfegerprotokoll. Die Übergangsfrist für die Umstellung alter Anlagen lief spätestens zum 01.11.2004 ab. Alle Anlagen müssen nun die Grenzwerte einhalten.

Abgasverlustgrenzwerte

Nennwärmeleistung in Kilowatt
Grenzwerte für Abgasverordnung nach der 1. BimSchVBimSchV
Die Bundes-Immissionsschutzverordnungen regeln konkret die Durchführung und Handhabung des BImSchG. Die für die Praxis wichtigsten Verordnungen sind:
  
  * 1. BImSchV: Kleinfeuerungsanlangenverordnung
Die 1. BImSchV regelt Anforderungen an die Luftreinhaltung für Feuerungsanlagen, die aufgrund ihrer Größe nicht der Genehmigungspflicht durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegen. Danach darf der Abgasverlust (Maß für den Wärmeinhalt der über den Schornstein abgeleiteten Abgase) nicht bestimmte in der Verordnung festgelegte Grenzwerte überschreiten.
  * 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
  * 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
  * 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
  * 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren
  * 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  * 12. BImSchV: Störfall-Verordnung
  * 31. BImSchV: VOC-Verordnung
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen.
  * 32. BImSchV: Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  * 35. BImSchV: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
§ 10
Über 4 bis 2511%
Über 25 bis 5010%
Über 509%
  • Erneuerbare Energien Gesetz:
    Ziel ist es, den Anteil der erneuerbaren Energie an der gesamten Stromversorgung auf mindestens:
    35% bis zum Jahr 2020
    50% bis zum Jahr 2030
    65% bis zum Jahr 2040
    80% bis zum Jahr 2050
    zu steigern.

    Deshalb wurden die Rahmenbedingungen für die Einspeisung, Übertragung und Verteilung von Strom aus erneuerbaren Energien entsprechend verändert.

    Geregelt wird die Abnahme und Übertragungspflicht zur Vergütungspflicht für Strom aus Wasserkraft, Deponie-, Klär- und Grubengas, Biomasse, Windenergie und aus solarer Energie.

 
Biomasse-Verordnung:

  • Diese Verordnung regelt den Anwendungsbereich des Erneuerbaren Energien-Gesetzes: welche Stoffe als Biomasse gelten, welche technischen Verfahren und welche Umweltanforderungen bei der Erzeugung von Strom aus Biomasse einzuhalten sind.

 
Emissionshandel:

  • Am 01.01.2005 wurde in der Europäischen Union der Handel mit CO2-Emissionrechten eingeführt. Welche Anlagen vom EmissionshandelEmissionshandel
    Seit dem 01.01.2005 findet in Europa der Handel mit CO2 Emissionsrechten statt. Das Emissionshandelssystem schafft eine wirtschaftliche Basis, den Ausstoß des klimaschädlichen Gases CO2 dort zu reduzieren, wo es am kostengünstigsten ist. Den Betreibern von Anlagen der energieintensiven Branchen werden jährlich abnehmende Emissionsrechte zugestanden. Werden die angestrebten Emissionsmengen überschritten, muss beispielsweise eine Gebühr gezahlt werden oder es müssen Emissionsrechte eines anderen Teilnehmers gekauft werden, der seine Emissionsminderung übererfüllt hat.
     
    » weitere Informationen unter: www.dehst.de
    betroffen sind, beschreibt das NAP (nationaler Allokationsplan). In dem Anlagenkatalog finden sich unter den Nummern I-XV die unter den EmissionshandelEmissionshandel
    Seit dem 01.01.2005 findet in Europa der Handel mit CO2 Emissionsrechten statt. Das Emissionshandelssystem schafft eine wirtschaftliche Basis, den Ausstoß des klimaschädlichen Gases CO2 dort zu reduzieren, wo es am kostengünstigsten ist. Den Betreibern von Anlagen der energieintensiven Branchen werden jährlich abnehmende Emissionsrechte zugestanden. Werden die angestrebten Emissionsmengen überschritten, muss beispielsweise eine Gebühr gezahlt werden oder es müssen Emissionsrechte eines anderen Teilnehmers gekauft werden, der seine Emissionsminderung übererfüllt hat.
     
    » weitere Informationen unter: www.dehst.de
    fallenden Anlagen.