PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Anlage nach Bundesimmissions-schutzgesetz

Immission

Was ist eine Anlage im Sinne des
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)?

Der Anlagenbegriff des § 3 Abs. 5 BImSchGBImSchG
Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
ist außerordentlich weit gefasst, so dass gerade mit den weniger umweltgefährdenden, nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen ein sehr vielfältiger Bereich abgedeckt wird.

Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind:

  • Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen.
  • Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen und Fahrzeuge, soweit es sich dabei nicht um Verkehrsimmissionen handelt (an anderer Stelle im BImSchGBImSchG
    Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
    geregelt).
  • Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Immissionen verursachen können, ausgenommen öffentliche Verkehrswege.


Die Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes finden Anwendung, sobald von diesen Anlagen EmissionenEmissionen
Die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Erscheinungen. Umfasst werden sie im unmittelbaren Bereich der Anlage im Zeitpunkt des Austritts auftretender Luftverunreinigungen.
in Form von Luftverunreinigungen, Lärm, Wärme, Erschütterungen und dergleichen ausgehen. Kommt der Betreiber einer vollziehbaren behördlichen Anordnung nicht nach, so kann die zuständige Behörde den Betrieb bis zur Erfüllung der Anordnung ganz oder teilweise untersagen.

Für Industrie- und Gewerbeanlagen erfolgt nach dem BImSchGBImSchG
Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
eine Unterscheidung in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagennicht genehmigungsbedürftige Anlagen
Maschinen, Geräte und sonstige Betriebseinrichtungen, die nicht im Anhang der 4. BImSchV aufgelistet sind
(4. BimSchVBimSchV
Die Bundes-Immissionsschutzverordnungen regeln konkret die Durchführung und Handhabung des BImSchG. Die für die Praxis wichtigsten Verordnungen sind:
  
  * 1. BImSchV: Kleinfeuerungsanlangenverordnung
Die 1. BImSchV regelt Anforderungen an die Luftreinhaltung für Feuerungsanlagen, die aufgrund ihrer Größe nicht der Genehmigungspflicht durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegen. Danach darf der Abgasverlust (Maß für den Wärmeinhalt der über den Schornstein abgeleiteten Abgase) nicht bestimmte in der Verordnung festgelegte Grenzwerte überschreiten.
  * 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
  * 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
  * 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
  * 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren
  * 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  * 12. BImSchV: Störfall-Verordnung
  * 31. BImSchV: VOC-Verordnung
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen.
  * 32. BImSchV: Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  * 35. BImSchV: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
). Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen erstreckt sich ein Genehmigungserfordernis auf alle vorgesehenen Anlagenteile und Verfahrensschritte, die zum Betrieb notwendig sind, sowie Nebeneinrichtungen, die mit den Anlagenteilen in einem räumlichen und betriebswirtschaftlichen Zusammenhang stehen (Anlage + Anlagenteile + Nebeneinrichtungen = 1 Genehmigung).

Eine so genannte gemeinsame Anlage liegt vor, wenn mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen und zusammen die maßgebliche Anlagegröße erreichen oder überschreiten. Dieser enge räumliche und betriebliche Zusammenhang liegt dann vor, wenn die Anlagen auf demselben Betriebsgelände liegen, mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden sind und einem vergleichbaren technischen Zweck dienen (4. BImSchVBImSchV
Die Bundes-Immissionsschutzverordnungen regeln konkret die Durchführung und Handhabung des BImSchG. Die für die Praxis wichtigsten Verordnungen sind:
  
  * 1. BImSchV: Kleinfeuerungsanlangenverordnung
Die 1. BImSchV regelt Anforderungen an die Luftreinhaltung für Feuerungsanlagen, die aufgrund ihrer Größe nicht der Genehmigungspflicht durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegen. Danach darf der Abgasverlust (Maß für den Wärmeinhalt der über den Schornstein abgeleiteten Abgase) nicht bestimmte in der Verordnung festgelegte Grenzwerte überschreiten.
  * 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
  * 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
  * 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
  * 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren
  * 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  * 12. BImSchV: Störfall-Verordnung
  * 31. BImSchV: VOC-Verordnung
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen.
  * 32. BImSchV: Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  * 35. BImSchV: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
).