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Anlagenbezogener Immissionsschutz

Immission

Anlagenbezogener Immissionsschutz

Die wichtigsten Regelungen zum anlagenbezogenen Immissionsschutz (Errichtung, Änderung und Betrieb einer Anlage) finden sich im Bundes-Immissionsschutzgesetz Bundes-Immissionsschutzgesetz
Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
(BImSchGBImSchG
Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
).

Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist der Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen, sowie auch dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren wird daher geprüft, ob genehmigungsbedürftige Anlagengenehmigungsbedürftige Anlagen
Genehmigungsbedürftige Anlagen sind Anlagen, die erfahrungsgemäß in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen oder andere Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft hervorrufen.
 
Genehmigungsbedürftige Anlagen sind Anlagen, die erfahrungsgemäß in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen oder andere Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft hervorrufen.
 
Die Errichtung und der Betrieb der im Anhang der 4. Durchführungsverordnung zum BImSchG (4. BImSchV) genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die Inbetriebnahme folgen, an demselben Ort betrieben werden.
 
Auf welche Weise diese Anlagen zu genehmigen sind, wird in der 9. BImSchV bestimmt.
die im Gesetz festgelegten Pflichten einhalten. Dabei ist der integrative Ansatz zu beachten, also nicht nur die EmissionenEmissionen
Die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Erscheinungen. Umfasst werden sie im unmittelbaren Bereich der Anlage im Zeitpunkt des Austritts auftretender Luftverunreinigungen.
der Anlage, sondern auch Wechselwirkungen unter den einzelnen Umweltmedien, insbesondere Wasser und Boden.

 

 

Das BImSchG ist gekennzeichnet durch einen klaren Aufbau:

  • Es beschreibt den Gesetzeszweck, regelt den sachlichen Geltungsbereich, definiert die wichtigsten und zentralen Begriffe und stellt Regelungen über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, Fahrzeugen, Straßen und Schienenwegen auf. Außerdem finden sich Regelungen zur Überwachung der Luftverunreinigung und die Aufstellung von Luftreinhalteplänen. Für Industrie- und Gewerbeanlagen erfolgt nach dem BImSchGBImSchG
    Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
    eine Unterscheidung in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagennicht genehmigungsbedürftige Anlagen
    Maschinen, Geräte und sonstige Betriebseinrichtungen, die nicht im Anhang der 4. BImSchV aufgelistet sind
    . Für genehmigungsbedürftige Anlagengenehmigungsbedürftige Anlagen
    Genehmigungsbedürftige Anlagen sind Anlagen, die erfahrungsgemäß in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen oder andere Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft hervorrufen.
     
    Genehmigungsbedürftige Anlagen sind Anlagen, die erfahrungsgemäß in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen oder andere Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft hervorrufen.
     
    Die Errichtung und der Betrieb der im Anhang der 4. Durchführungsverordnung zum BImSchG (4. BImSchV) genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die Inbetriebnahme folgen, an demselben Ort betrieben werden.
     
    Auf welche Weise diese Anlagen zu genehmigen sind, wird in der 9. BImSchV bestimmt.
    ist ein umfangreiches Genehmigungsverfahren notwendig. Dabei werden alle Umweltbelange einschließlich der möglichen Geräuschemissionen und -immissionen geprüft.

  • Das BImSchGBImSchG
    Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
    wird wesentlich ergänzt durch die VerwaltungsvorschriftenVerwaltungsvorschriften
    Im Gegensatz zu den Rechtssätzen (Gesetze und Verordnungen) stellen Verwaltungsvorschriften reine Verwaltungsinterna dar. Eine vorgesetzte Behörde trifft darin Anordnungen gegenüber einer nachgeordneten Behörde. Den Verwaltungsvorschriften für eine Vielzahl von gleichgelagerten Fällen entspricht im Einzelfall die Weisung.
     
    Ihr Zweck liegt insbesondere in der Gewährleistung einer effektiven und einheitlichen Verwaltungstätigkeit. Einer Ermächtigungsgrundlage in einem Gesetz oder einer Rechtsverordnung bedarf es nicht. Die übergeordnete Behörde ist bereits durch ihre Weisungsbefugnis zu ihrer Anordnung berechtigt. Für den Bürger sind Verwaltungsvorschriften nicht verbindlich, so dass ihm gegenüber auch kein darauf beruhender Verwaltungsakt ergehen darf.
     
    Beispiel: VwVwS (Verwaltungsvorschrift wassergefährdender Stoffe), TA-Luft etc.
    , durch landesrechtliche Rechtsgrundlagen sowie die technischen Anleitungen. Die Technischen Anleitungen, wie z.B. die TA-LuftTA-Luft
    Sie richtet sich in erster Linie an Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen. Die Betreiber solcher Anlagen haben nach den Grundsätzen des BImschG zu handeln und Anlagen nach dem Stand der Technik zu erstellen und zu betreiben. Hierzu legt die TA-Luft detaillierte Anforderungen (Grenzwerte und Verfahren) fest.
    und TA-LärmTA-Lärm
    Verwaltungsvorschrift, zur Regelung der Überwachung lärmemittierender Anlagen. Sie legt insbesondere Richtwerte für Geräuschimmissionen nach der Nutzungsart der betroffenen Gebiete sowie Vorschriften für die Messung der Geräuschimmissionen fest.
    , enthalten Prüfvorschriften und Emissionsgrenzwerte. Sie konkretisieren den im BImSchGBImSchG
    Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
    erwähnten Stand der TechnikStand der Technik
    Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet. Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint.
     
    Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet.
     
    Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint. 
    Der Stand der Technik wird u.a. bei der Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb umweltbelastender Anlagen durchgesetzt. Maßgeblich sind dabei die technischen Regelwerken, v.a. die technischen Anleitungen wie TA-Luft, TA-Lärm, TA-Abfall.
     
    Das Prinzip der Genehmigung von Anlagen nach dem Stand der Technik ist in Deutschland ein wichtiges Instrument der Vorsorgepolitik gegen schädliche Umweltbelastungen – indem nämlich durch eine konsequente Anwendung des Stand der Technik das Vorsorgeprinzip praktikabel gemacht wird.
     
    Häufig in diesem Zusammenhang genannt ist der Begriff der Besten-Verfügbaren-Technik (BVT) – Merkblätter zur europäischen IVU-Richtlinie. Die EU-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 30. Oktober 1996 (IVU-Richtlinie) regelt die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf der Grundlage eines medienübergreifenden Konzeptes. Bei diesem Ansatz werden sowohl Emissionen in Luft, Wasser und Boden als auch abfallwirtschaftliche Aspekte, Ressourcen- und Energieeffizienz sowie die Vorbeugung von Unfällen erfasst. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Ein wesentliches Element der Richtlinie ist die Forderung nach Anwendung der „Beste-Verfügbaren-Techniken“ (BVT) bei allen neuen Anlagen, spätestens ab 2007 auch bei allen bestehenden Anlagen.
     
    Die BVT-Merkblätter (engl.: Best Available Techniques Reference Documents, kurz: BREFs) werden im Rahmen eines von der Europäischen Kommission organisierten mehrjährigen Arbeitsprogramms (1997 – 2003) zu den unter die IVU-Richtlinie fallenden industriellen Sektoren erarbeitet.
     
    » weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Umweltbundesamtes 
    (StdTStdT
    Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet. Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint.
     
    Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet.
     
    Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint. 
    Der Stand der Technik wird u.a. bei der Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb umweltbelastender Anlagen durchgesetzt. Maßgeblich sind dabei die technischen Regelwerken, v.a. die technischen Anleitungen wie TA-Luft, TA-Lärm, TA-Abfall.
     
    Das Prinzip der Genehmigung von Anlagen nach dem Stand der Technik ist in Deutschland ein wichtiges Instrument der Vorsorgepolitik gegen schädliche Umweltbelastungen – indem nämlich durch eine konsequente Anwendung des Stand der Technik das Vorsorgeprinzip praktikabel gemacht wird.
     
    Häufig in diesem Zusammenhang genannt ist der Begriff der Besten-Verfügbaren-Technik (BVT) – Merkblätter zur europäischen IVU-Richtlinie. Die EU-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 30. Oktober 1996 (IVU-Richtlinie) regelt die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf der Grundlage eines medienübergreifenden Konzeptes. Bei diesem Ansatz werden sowohl Emissionen in Luft, Wasser und Boden als auch abfallwirtschaftliche Aspekte, Ressourcen- und Energieeffizienz sowie die Vorbeugung von Unfällen erfasst. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Ein wesentliches Element der Richtlinie ist die Forderung nach Anwendung der „Beste-Verfügbaren-Techniken“ (BVT) bei allen neuen Anlagen, spätestens ab 2007 auch bei allen bestehenden Anlagen.
     
    Die BVT-Merkblätter (engl.: Best Available Techniques Reference Documents, kurz: BREFs) werden im Rahmen eines von der Europäischen Kommission organisierten mehrjährigen Arbeitsprogramms (1997 – 2003) zu den unter die IVU-Richtlinie fallenden industriellen Sektoren erarbeitet.
     
    » weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Umweltbundesamtes 
    )

  • Spezielle Regelungen des BImSchGBImSchG
    Ziel des Gesetzes ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagen zu schützen. Daneben soll schädlichen Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.
    , die im Einzelfall zu einer Änderung des dargestellten Verfahrensablaufs führen, werden hier nicht näher erörtert. Detaillierte Informationen erhalten Sie u.a. unter www.umwelt-online.de.