PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Umweltverträglichkeits-prüfung (UVP)

Immission

Ist die Anlage UVP-pflichtig?

Die UmweltverträglichkeitsprüfungUmweltverträglichkeitsprüfung
Laut § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit – UVPG – ist die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen.
(UVPUVP
Laut § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit – UVPG – ist die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen.
) ist kein selbständiges Verfahren, sondern Bestandteil eines Genehmigungsverfahrens und dient der Behörde als Entscheidungshilfe. Durch eine UmweltverträglichkeitsprüfungUmweltverträglichkeitsprüfung
Laut § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit – UVPG – ist die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen.
wird sichergestellt, dass bestimmte Anlagen im Hinblick auf ihre mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen auf die Umwelt untersucht werden. Die UVPUVP
Laut § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit – UVPG – ist die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen.
umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen und Umwelt einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen.

In der Anlage 1 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) findet sich die Liste „UVP-pflichtigeUVP-pflichtige
Laut § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit – UVPG – ist die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen.
Vorhaben“. Aufgelistet sind Vorhaben, die immer UVP-pflichtigUVP-pflichtig
Beispiel für eine UVP-pflichtige Anlage
 
Anlagen zum Warmwalzen von Stahl finden sich im Anhang der 4. BImschV unter 3.6, Spalte 2. Danach muss eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls stattfinden (§ 2, 4. BImschV). Diese Vorprüfung berücksichtigt unter anderem die Größe der Anlage, die Abfallmenge, den Verbrauch von Wasser und Boden, die Entfernung zu dicht besiedelten Gebieten, die Art und Empfindsamkeit der benachbarten Natur und Landschaft sowie die möglichen Auswirkungen durch das Gesamtkonzept.
 
Auch hier sollte ein Vorgespräch mit der federführenden Behörde (§ 3 UVPG) geführt werden. Anschließend sind die für die Beurteilung des Vorhabens notwendigen Unterlagen einzureichen und das Vorhaben durch Veröffentlichung in der Tagespresse bekannt zu machen. Unterlagen sind für einen Zeitraum von einem Monat öffentlich auszulegen.
sind und solche, bei denen eine allgemeine Vorprüfung im Einzelfall oder eine standortbezogene Vorprüfung stattfinden muss.

Beispiel für eine UVP-pflichtige Anlage

Anlagen zum Warmwalzen von Stahl finden sich im Anhang der 4. BImschVBImschV
Die Bundes-Immissionsschutzverordnungen regeln konkret die Durchführung und Handhabung des BImSchG. Die für die Praxis wichtigsten Verordnungen sind:
  
  * 1. BImSchV: Kleinfeuerungsanlangenverordnung
Die 1. BImSchV regelt Anforderungen an die Luftreinhaltung für Feuerungsanlagen, die aufgrund ihrer Größe nicht der Genehmigungspflicht durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegen. Danach darf der Abgasverlust (Maß für den Wärmeinhalt der über den Schornstein abgeleiteten Abgase) nicht bestimmte in der Verordnung festgelegte Grenzwerte überschreiten.
  * 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
  * 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
  * 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
  * 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren
  * 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  * 12. BImSchV: Störfall-Verordnung
  * 31. BImSchV: VOC-Verordnung
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen.
  * 32. BImSchV: Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  * 35. BImSchV: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
unter 3.6, Spalte 2. Danach muss eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls stattfinden (§ 2, 4. BImschVBImschV
Die Bundes-Immissionsschutzverordnungen regeln konkret die Durchführung und Handhabung des BImSchG. Die für die Praxis wichtigsten Verordnungen sind:
  
  * 1. BImSchV: Kleinfeuerungsanlangenverordnung
Die 1. BImSchV regelt Anforderungen an die Luftreinhaltung für Feuerungsanlagen, die aufgrund ihrer Größe nicht der Genehmigungspflicht durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegen. Danach darf der Abgasverlust (Maß für den Wärmeinhalt der über den Schornstein abgeleiteten Abgase) nicht bestimmte in der Verordnung festgelegte Grenzwerte überschreiten.
  * 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
  * 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
  * 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
  * 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren
  * 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  * 12. BImSchV: Störfall-Verordnung
  * 31. BImSchV: VOC-Verordnung
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen.
  * 32. BImSchV: Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  * 35. BImSchV: Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
). Diese Vorprüfung berücksichtigt unter anderem die Größe der Anlage, die Abfallmenge, den Verbrauch von Wasser und Boden, die Entfernung zu dicht besiedelten Gebieten, die Art und Empfindsamkeit der benachbarten Natur und Landschaft sowie die möglichen Auswirkungen durch das Gesamtkonzept.

Auch hier sollte ein Vorgespräch mit der federführenden Behörde (§ 3 UVPG) geführt werden. Anschließend sind die für die Beurteilung des Vorhabens notwendigen Unterlagen einzureichen und das Vorhaben durch Veröffentlichung in der Tagespresse bekannt zu machen. Unterlagen sind für einen Zeitraum von einem Monat öffentlich auszulegen.