PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
anlagenbezogene Abwässer

Wasser und Abwasser

Anlagenbezogene Abwässer

Abwässer aus Industrie und Gewerbe enthalten zum Teil schwer abbaubare Stoffe. Diese dürfen nicht oder nur in bestimmten Mengen in die Kanalisation oder direkt in Gewässer eingeleitet werden. Die Belastung des Abwassers mit Schadstoffen ist prozessabhängig und wird insbesondere von den verarbeiteten Materialien und den eingesetzten Betriebs- und Hilfsstoffen beeinflusst.

Durch den Gebrauch des Wassers verändert sich dieses in seinen natürlichen Eigenschaften. Auf bebauten Gebieten zählt dazu auch das Regenwasser. Zum Schutz der Gewässer und des Grundwassers sind deshalb nach § 57 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHGWHG
Rahmengesetz des Bundes zur Ordnung des Wasserhaushalts mit grundlegenden Bestimmungen über wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Das WHG bezieht sich sowohl auf oberirdische Gewässer (Flüsse, Seen, etc.), als auch auf Küstengewässer und das Grundwasser.
) Mindestanforderungen an die Einleitung von AbwasserAbwasser
Abfließendes Wasser, das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändert wurde. Umfasst auch aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretende, gesammelte und eingeleitete Flüssigkeiten und das von befestigten Flächen abfließende und gesammelte Niederschlagswasser.
nach dem Stand der TechnikStand der Technik
Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet. Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint.
 
Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet.
 
Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint. 
Der Stand der Technik wird u.a. bei der Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb umweltbelastender Anlagen durchgesetzt. Maßgeblich sind dabei die technischen Regelwerken, v.a. die technischen Anleitungen wie TA-Luft, TA-Lärm, TA-Abfall.
 
Das Prinzip der Genehmigung von Anlagen nach dem Stand der Technik ist in Deutschland ein wichtiges Instrument der Vorsorgepolitik gegen schädliche Umweltbelastungen – indem nämlich durch eine konsequente Anwendung des Stand der Technik das Vorsorgeprinzip praktikabel gemacht wird.
 
Häufig in diesem Zusammenhang genannt ist der Begriff der Besten-Verfügbaren-Technik (BVT) – Merkblätter zur europäischen IVU-Richtlinie. Die EU-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 30. Oktober 1996 (IVU-Richtlinie) regelt die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf der Grundlage eines medienübergreifenden Konzeptes. Bei diesem Ansatz werden sowohl Emissionen in Luft, Wasser und Boden als auch abfallwirtschaftliche Aspekte, Ressourcen- und Energieeffizienz sowie die Vorbeugung von Unfällen erfasst. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Ein wesentliches Element der Richtlinie ist die Forderung nach Anwendung der „Beste-Verfügbaren-Techniken“ (BVT) bei allen neuen Anlagen, spätestens ab 2007 auch bei allen bestehenden Anlagen.
 
Die BVT-Merkblätter (engl.: Best Available Techniques Reference Documents, kurz: BREFs) werden im Rahmen eines von der Europäischen Kommission organisierten mehrjährigen Arbeitsprogramms (1997 – 2003) zu den unter die IVU-Richtlinie fallenden industriellen Sektoren erarbeitet.
 
» weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Umweltbundesamtes 
zu stellen, die für die meisten Branchen in der Abwasserverordnung (AbwV)Abwasserverordnung (AbwV)
  * 
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer.
 
 
festgeschrieben wurden.

Ziele des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind:

  • der Vorsorgegedanke
  • die sparsame Verwendung von Wasser
  • Emissionsminderung nach dem Stand der TechnikStand der Technik
    Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet. Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint.
     
    Stand der Technik ist ein juristischer Begriff im Umweltrecht, mit dem man einen rechtlichen Maßstab für die Begrenzung der Emissionen bezeichnet.
     
    Stand der Technik sind solche fortschrittlichen Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach ihrem Entwicklungsstand zur weitgehenden Begrenzung der Emissionen praktisch geeignet erscheinen. Der Stand der Technik setzt eine technische Entwicklung voraus, nach der die Verfahren und Einrichtungen in Versuchs- und Pilotanlagen so weit erprobt sind, dass die Gewähr für einen einwandfreien Betrieb unter Produktionsbedingungen gegeben erscheint. 
    Der Stand der Technik wird u.a. bei der Genehmigung für die Errichtung und für den Betrieb umweltbelastender Anlagen durchgesetzt. Maßgeblich sind dabei die technischen Regelwerken, v.a. die technischen Anleitungen wie TA-Luft, TA-Lärm, TA-Abfall.
     
    Das Prinzip der Genehmigung von Anlagen nach dem Stand der Technik ist in Deutschland ein wichtiges Instrument der Vorsorgepolitik gegen schädliche Umweltbelastungen – indem nämlich durch eine konsequente Anwendung des Stand der Technik das Vorsorgeprinzip praktikabel gemacht wird.
     
    Häufig in diesem Zusammenhang genannt ist der Begriff der Besten-Verfügbaren-Technik (BVT) – Merkblätter zur europäischen IVU-Richtlinie. Die EU-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 30. Oktober 1996 (IVU-Richtlinie) regelt die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf der Grundlage eines medienübergreifenden Konzeptes. Bei diesem Ansatz werden sowohl Emissionen in Luft, Wasser und Boden als auch abfallwirtschaftliche Aspekte, Ressourcen- und Energieeffizienz sowie die Vorbeugung von Unfällen erfasst. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Ein wesentliches Element der Richtlinie ist die Forderung nach Anwendung der „Beste-Verfügbaren-Techniken“ (BVT) bei allen neuen Anlagen, spätestens ab 2007 auch bei allen bestehenden Anlagen.
     
    Die BVT-Merkblätter (engl.: Best Available Techniques Reference Documents, kurz: BREFs) werden im Rahmen eines von der Europäischen Kommission organisierten mehrjährigen Arbeitsprogramms (1997 – 2003) zu den unter die IVU-Richtlinie fallenden industriellen Sektoren erarbeitet.
     
    » weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Umweltbundesamtes 
    am Entstehungsort des Abwassers
  • ein allgemein guter Zustand von Oberflächen- sowie Grundwasser


Abwasserbeseitigung im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes umfasst das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von AbwasserAbwasser
Abfließendes Wasser, das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändert wurde. Umfasst auch aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretende, gesammelte und eingeleitete Flüssigkeiten und das von befestigten Flächen abfließende und gesammelte Niederschlagswasser.
sowie das Entwässern von Klärschlamm im Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung.

Es kommen zwei Möglichkeiten der Ableitung in Betracht:

  • Indirekteinleitung:
    Die Ableitung erfolgt über die Kanalisation in eine öffentliche Abwasseranlage (Kläranlage).
  • Direkteinleitung:
    AbwasserAbwasser
    Abfließendes Wasser, das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändert wurde. Umfasst auch aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretende, gesammelte und eingeleitete Flüssigkeiten und das von befestigten Flächen abfließende und gesammelte Niederschlagswasser.
    gelangt unmittelbar vom Gelände in ein Gewässer. In diesem Fall muss der Direkteinleiter selbst für die Reinigung sorgen.