PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Kanalsystem

Wasser und Abwasser

Das Kanalsystem

Der nordrhein-westfälische Landtag hat im März 2013 eine Neufassung des Landeswassergesetzes – LWG - beschlossen. Der umstrittene § 61a zur Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen wurde gestrichen.

Die detaillierten Regelungen zur Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen sind im neuen Gesetzestext nicht mehr enthalten. Stattdessen wurde in § 61 eine Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung, in der alle Einzelheiten zur Zustandsprüfung privater Abwasseranlagen geregelt werden können, aufgenommen.
Die neue Verordnung soll die Regelungen für den öffentlichen Bereich – bisher Selbstüberwachungsverordnung KanalSelbstüberwachungsverordnung Kanal
Verordnung zur Selbstüberwachung von Kanalisationen und Einleitungen von Abwasser aus Kanalisationen im Mischsystem und im Trennsystem. Die Verordnung gilt für die öffentliche oder private Abwasserbeseitigung von befestigten gewerblichen Flächen über 3 Hektar.
 
Verordnung zur Selbstüberwachung von Kanalisationen und Einleitungen von Abwasser aus Kanalisationen im Mischsystem und im Trennsystem. Die Verordnung gilt für die öffentliche oder private Abwasserbeseitigung von befestigten gewerblichen Flächen über 3 Hektar.
 
Pflichten aus der SüwVKan:
  * Überwachung der Kanalisationsnetze hinsichtlich Zustand und Funktionsfähigkeit.
  * Für Bauwerke der Kanalisation (z.B. Kanäle, Schächte, Regenüberläufe, Einleitungsbauwerke, Regenrückhaltebecken, Abscheideeinrichtungen) muss eine Anweisung über die Durchführung der Selbstüberwachung unter Beachtung der gültigen Unfallverhütungsvorschriften aufgestellt werden.
  * Überwachungsbericht, der von den Behörden auf Verlangen mindestens für die letzten drei Jahre eingesehen werden kann.
(SüwV Kan) – und den Grundstücksentwässerungsbereich zusammenfassen.

Bei Fragen können Sie sich an das IKT – Institut für Unterirdische Infrastruktur gGmbH wenden: www.ikt.de