PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Anlagenbezogener Gewässerschutz

Wassergefährdende Stoffe

Anlagenbezogener Gewässerschutz

Im Wasserrecht gelten der Erlaubnis- und der Besorgnisgrundsatz. Erlaubnisgrundsatz bedeutet, alles ist verboten es sei denn es besteht eine Genehmigung. Besorgnisgrundsatz bedeutet, dass Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen so eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden müssen, dass eine Verunreinigung der Gewässer vermieden wird. Eine Besorgnis liegt schon dann vor, wenn überhaupt die Möglichkeit einer Verunreinigung besteht. Oder wie es ein Jurist einmal ausgedrückt hat:

„Grund zur Besorgnis ist nicht erst gegeben, wenn der Eintritt eines Schadens wahrscheinlich ist, sondern bereits dann, wenn der Eintritt eines Schadens nicht unwahrscheinlich ist.˜

Im Mittelpunkt stehen deshalb die Anlagen im Unternehmen. Hier lassen sich durch Vorsorge Gewässer- /Bodenschäden und damit erhebliche betriebs- und volkswirtschaftliche Kosten vermeiden.

Wichtigste Vorschrift mit konkreten Anforderungen und Hilfestellung zur Umsetzung ist die VAwS NRW (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe in Nordrhein-Westfalen.

Unter den Anlagenbegriff der VAwS fallen sowohl ganze Produktionsanlagen, als auch Fass- und Gebindelager.