PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Ausführungspflicht von Fachbetrieben

Wassergefährdende Stoffe

Wann einen Fachbetrieb hinzuziehen?

Für den Einsatz von Fachbetrieben gilt nach dem WasserhaushaltsgesetzWasserhaushaltsgesetz
Rahmengesetz des Bundes zur Ordnung des Wasserhaushalts mit grundlegenden Bestimmungen über wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Das WHG bezieht sich sowohl auf oberirdische Gewässer (Flüsse, Seen, etc.), als auch auf Küstengewässer und das Grundwasser.
der Grundsatz, dass alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Einbau oder der Aufstellung, der Instandhaltung, Instandsetzung und Reinigung unterirdischer sowie oberirdischer Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen von einem Fachbetrieb auszuführen sind (§ 13 VAwS NRW).

Die Länder können Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht festlegen. Diese finden sich für Nordrhein-Westfalen in § 13 VAwS NRW.

Nicht unter die Fachbetriebspflicht fallen danach:

  • Tätigkeiten an Anlagen zum Umgang mit festen und gasförmigen wassergefährdenden Stoffen.
  • Tätigkeiten an Anlagen zum Umgang mit Lebens- und Genussmitteln.
  • Tätigkeiten an oberirdischen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Flüssigkeiten mit einem Rauminhalt < 10 m3, wenn vor der Inbetriebnahme der Anlage eine Prüfung durch einen Sachverständigen erfolgte.
  • Feuerungsanlagen.
  • Tätigkeiten an Anlagen (-teilen), die keine unmittelbare Bedeutung für die Sicherheit der Analage haben (z.B. Grob- und Vormontage, Ausheben von Baugruben, Aufbringen von Isolierungen, sofern diese nicht Schutzvorkehrungen sind, Elektroinstallationen, Instandsetzungen, Instandhaltung).
  • Instandsetzen, Instandhalten und Reinigen von Anlagen und Anlagenteilen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen im Zuge der Herstellungs-, Behandlungs- und Verwendungsverfahren, wenn die Tätigkeiten von eingewiesenem betriebseigenen Personal nach Betriebsvorschriften, die den Anforderungen des Gewässerschutzes genügen, durchgeführt werden.
  • Tätigkeiten, die in einer wasserrechtlichen oder gewerberechtlichen Bauartzulassung, in einem baurechtlichen Prüfzeichen oder in einer Eignungsfeststellung näher festgelegt und beschrieben sind.

!¡ Tipp

  • Lassen Sie oberirdische Anlagen mit einem Gesamtraum > 1 m3 und < 10 m3 von einem Fachbetrieb einbauen. Das hat den Vorteil, dass die Prüfpflicht durch Sachverständige entfällt.
  • Listen Sie alle Tätigkeiten auf, die an Ihren Anlagen durchgeführt werden müssen. Diejenigen, die zu einer Wassergefährdung führen können, sind fachbetriebspflichtig.
  • Lassen Sie sich zur Absicherung eine Kopie der Bestätigung der Fachbetriebseigenschaft geben.