PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Prüfschema für Anlagenbetreiber

Wassergefährdende Stoffe

Prüfschema für Anlagenbetreiber

Grundpflichten für alle Anlagen (§ 3 VAwS NRW)

Maßnahmen:

  • Die Anlage muss dicht, standsicher und gegen die zu erwartenden mechanischen, thermischen und chemischen Einflüsse hinreichend widerstandsfähig sein.
  • Undichtheiten aller Anlagenteile sind schnell und zuverlässig zu erkennen.
  • Austretende wassergefährdende Stoffe müssen schnell und zuverlässig erkannt und zurückgehalten werden (in der Regel am einfachsten praktisch umsetzbar und im Zweifel nachweisbar durch einen dichten Auffangraum, Auffangvolumen 100%, keine Abläufe oder statt dessen Doppelwandigkeit mit Leckanzeigegerät). Einwandige unterirdische Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Gasen und Flüssigkeiten sind unzulässig.
  • Neben der jeweiligen Anlage > 1 m3 ist eine AnlagenbeschreibungAnlagenbeschreibung
    Mindestanforderungen an die Anlagenbeschreibung:
      * Angaben zum Zweck der Anlage sowie zu den wassergefährdenden Stoffen:
      * Darstellung der für den Gewässerschutz bedeutsamen Gefahren, die sich aus dem Betrieb der Anlage ergeben können.
      * Vorkehrungen und Maßnahmen zur Vermeidung von Gewässerschäden bei Betriebsstörungen, z.B.: Stilllegung von Anlagenbereichen, Absperren von Einläufen in die Kanalisation, Kanalabdichtungs-, Löschwasserrückhaltungs-Einrichtungen, Bereitstellen von Pumpen, Regelungen zur Beseitigung bzw. Verwertung von ausgelaufenen Flüssigkeiten, Regelungen zur Wiederinbetriebnahme der Anlage. Der Maßnahmen- und Alarmplan ist mit den zuständigen Behörden (Untere Wasserbehörde, Feuerwehr, Staatliches Umweltamt) abzustimmen.
    mit Überwachungs-, Instandhaltungs- und Alarmplan aufzustellen und daraus die für den Betrieb der Anlage notwendigen Maßnahmen in einer Betriebsanweisung festzuhalten. Diese sind/ist dauerhaft in der Nähe der Anlage anzubringen. Über deren Inhalt sollten die Mitarbeiter regelmäßig unterrichtet werden (Dokumentation der Teilnahme). Die Notwendigkeit einer AnlagenbeschreibungAnlagenbeschreibung
    Mindestanforderungen an die Anlagenbeschreibung:
      * Angaben zum Zweck der Anlage sowie zu den wassergefährdenden Stoffen:
      * Darstellung der für den Gewässerschutz bedeutsamen Gefahren, die sich aus dem Betrieb der Anlage ergeben können.
      * Vorkehrungen und Maßnahmen zur Vermeidung von Gewässerschäden bei Betriebsstörungen, z.B.: Stilllegung von Anlagenbereichen, Absperren von Einläufen in die Kanalisation, Kanalabdichtungs-, Löschwasserrückhaltungs-Einrichtungen, Bereitstellen von Pumpen, Regelungen zur Beseitigung bzw. Verwertung von ausgelaufenen Flüssigkeiten, Regelungen zur Wiederinbetriebnahme der Anlage. Der Maßnahmen- und Alarmplan ist mit den zuständigen Behörden (Untere Wasserbehörde, Feuerwehr, Staatliches Umweltamt) abzustimmen.
    entfällt, wenn sich diese Angaben in andern Unterlagen, z.B. im Rahmen eines Managementsystems wiederfinden.
  • Löschwasserrückhaltung: Grundsätzlich bemisst sich bei Anlagen zum Lagern von wassergefährdenden Stoffen die Löschwasserrückhaltung nach der „Richtlinie zur Bemessung von Löschwasserrückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe˜ (Löschwasser-Rückhalte-Richtlinie). Ansonsten muss die Anordnung und Bemessung von Löschwasserrückhalteanlagen unter Beteiligung der für den Brandschutz zuständigen Dienststellen im Einzelfall entschieden werden.
  • Alle Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen müssen mindestens entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik beschaffen sein, sowie eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden. Als allgemein anerkannte Regeln der Technik gelten insbesondere die technischen Vorschriften und Baubestimmungen, die das Umweltministerium NRW einführt.



Die wichtigsten Ausnahmen
(befreien nur teilweise von den Grundpflichten)

Befüllen von Behältern zur Lagerung von Heizöl, Dieselkraftstoff:

  • Bei der Befüllung im Vollschlauchsystem aus hierfür zugelassenen Straßentankfahrzeugen und Aufsatztanks ist bei selbsttätig schließenden Abfüllsicherungen keine besondere stoffundurchlässige Fläche erforderlich.

 

Oberirdische Anlagen:

Bei bestimmten oberirdischen Anlagen kann auf einen Auffangraum, bzw. eine Doppelwandigkeit verzichtet werden:

  • Anlagen mit Stoffen der WGKWGK
    Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, nachhaltig die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig zu verändern (§ 19g WHG). Wassergefährdende Stoffe (Flüssigkeiten, Feststoffe und Gase) werden in drei Wassergefährdungsklassen (WGK) eingeteilt.

    Beispiel zur Ermittlung von Wassergefährdungsklassen und Stoffgemischen
      * 1. In einem Abschreckbecken einer Härterei befindet sich ein Wassergemisch, dem 4% Komponenten der WGK 2 und keine Komponente der WGK 3 enthalten sind. Für das gesamte Gemisch ergibt sich die WGK 1.
      * 2. Wird diesem Gemisch nun noch ein Frostschutz mit der WGK 3 in einem Anteil von 0,25% zugesetzt, ergibt sich die WGK 2.
      * 3. Ein Gemisch enthält 20% WGK 2 und 80% WGK 1 Stoffe, es ist daher in WGK 2 einzustufen. Wird dieses Gemisch im Verhältnis 1:1 mit Wasser verdünnt, so ergibt sich im verdünnten Gemisch ein Anteil von 10% WGK 2 Stoffen, das Gemisch ist weiterhin in WGK 2 einzustufen. Wird im Verhältnis 1:4 verdünnt, so beträgt der GWGK 2 Stoffanteil nur noch 4% und das verdünnte Gemisch ist der WGK 1 zuzuordnen.
    1: 1 m3 oder weniger
  • Anlagen mit Stoffen der WGKWGK
    Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, nachhaltig die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig zu verändern (§ 19g WHG). Wassergefährdende Stoffe (Flüssigkeiten, Feststoffe und Gase) werden in drei Wassergefährdungsklassen (WGK) eingeteilt.

    Beispiel zur Ermittlung von Wassergefährdungsklassen und Stoffgemischen
      * 1. In einem Abschreckbecken einer Härterei befindet sich ein Wassergemisch, dem 4% Komponenten der WGK 2 und keine Komponente der WGK 3 enthalten sind. Für das gesamte Gemisch ergibt sich die WGK 1.
      * 2. Wird diesem Gemisch nun noch ein Frostschutz mit der WGK 3 in einem Anteil von 0,25% zugesetzt, ergibt sich die WGK 2.
      * 3. Ein Gemisch enthält 20% WGK 2 und 80% WGK 1 Stoffe, es ist daher in WGK 2 einzustufen. Wird dieses Gemisch im Verhältnis 1:1 mit Wasser verdünnt, so ergibt sich im verdünnten Gemisch ein Anteil von 10% WGK 2 Stoffen, das Gemisch ist weiterhin in WGK 2 einzustufen. Wird im Verhältnis 1:4 verdünnt, so beträgt der GWGK 2 Stoffanteil nur noch 4% und das verdünnte Gemisch ist der WGK 1 zuzuordnen.
    2 und WGKWGK
    Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, nachhaltig die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig zu verändern (§ 19g WHG). Wassergefährdende Stoffe (Flüssigkeiten, Feststoffe und Gase) werden in drei Wassergefährdungsklassen (WGK) eingeteilt.

    Beispiel zur Ermittlung von Wassergefährdungsklassen und Stoffgemischen
      * 1. In einem Abschreckbecken einer Härterei befindet sich ein Wassergemisch, dem 4% Komponenten der WGK 2 und keine Komponente der WGK 3 enthalten sind. Für das gesamte Gemisch ergibt sich die WGK 1.
      * 2. Wird diesem Gemisch nun noch ein Frostschutz mit der WGK 3 in einem Anteil von 0,25% zugesetzt, ergibt sich die WGK 2.
      * 3. Ein Gemisch enthält 20% WGK 2 und 80% WGK 1 Stoffe, es ist daher in WGK 2 einzustufen. Wird dieses Gemisch im Verhältnis 1:1 mit Wasser verdünnt, so ergibt sich im verdünnten Gemisch ein Anteil von 10% WGK 2 Stoffen, das Gemisch ist weiterhin in WGK 2 einzustufen. Wird im Verhältnis 1:4 verdünnt, so beträgt der GWGK 2 Stoffanteil nur noch 4% und das verdünnte Gemisch ist der WGK 1 zuzuordnen.
    3: weniger als 0,1 m3

      
Im Schadensfall müssen die Medien, die mit wassergefährdenden Stoffen verunreinigt sein könnten, zurückgehalten werden.

Rohrleitungen:

  • Oberirdische Rohrleitungen:
    Statt Doppelwandigkeit und Auffangraum sind auch infrastrukturelle Maßnahmen organisatorischer und/oder technischer Art aufgrund einer Gefährdungsabschätzung möglich.
  • Unterirdische Rohrleitungen:
    Grundsätzlich doppelwandig mit Leckanzeige, einwandige unterirdische Rohrleitungen sind nur zulässig, wenn sie in Schutzrohren verlegt, als Saugleitung ausgebildet sind oder einen gleichwertigen technischen Aufbau besitzen.

 

Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art (§ 7 VAwS NRW):

  • LAU-AnlagenLAU-Anlagen
    § 2 (5) VawS-Anlagenverordnung NRW: Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen von wassergefährdenden Stoffen, z.B. Lagertanks, Gefahrstofflager, Öllager.
    > 1 m3 mit flüssigen Stoffen sind doppelwandig mit Leckanzeigegerät auszustatten oder in einen Auffangraum zu stellen: Die Größe des Auffangraums bestimmt sich nach dem Rauminhalt des Behälters, bei mehreren oberirdischen Behälter muss der Auffangraum den Inhalt des größten Behälters fassen, mindestens aber 10% des Gesamtinhalts der Anlage. Miteinander verbundene Behälter zählen als ein Behälter.
  • Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen fester Stoffe müssen sich auf einer undurchlässigen Bodenfläche befinden. Außerdem sind die Stoffe in dicht verschlossenen, gegen Beschädigung und Witterungseinflüsse entsprechend geschützten Behältern bzw. in geschlossenen Räumen zu lagern. Anlagen mit einem Anlagenvolumen bis einschließlich 1 m3 sowie gasförmige Stoffe.

 

Befüllen von Anlagen:

  • Die Befüllung muss mit festen Leitungsanschlüssen und unter Verwendung einer Überfüllsicherung, die rechtzeitig vor Erreichen des zulässigen Flüssigkeitsstands den Füllvorgang selbsttätig unterbricht oder akustischen Alarm auslöst, ausgestattet sein.
  • Ausnahme: einzelne oberirdische Behälter mit einem Rauminhalt von weniger als 1 m3, mit selbsttätig schließenden Zapfventil, Befüllung von Heizöl EL, Dieselkraftstoff und Ottokraftstoffen.