PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Die wichtigsten umweltrechtlichen Vorschriften

Öllager/Fass- und Gebindelager

Die wichtigsten umweltrechtlichen Vorschriften

§ WHG (Wasserhaushaltsgesetz):

Das WHGWHG
Rahmengesetz des Bundes zur Ordnung des Wasserhaushalts mit grundlegenden Bestimmungen über wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Das WHG bezieht sich sowohl auf oberirdische Gewässer (Flüsse, Seen, etc.), als auch auf Küstengewässer und das Grundwasser.
regelt den Gewässerschutz, d.h. jede vermeidbare Beeinträchtigung und Gefährdung hat zu unterbleiben. Beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen muss jeder so vorsorglich mit diesen umgehen, dass selbst bei Unfällen etc. keine Gewässerverunreinigung eintreten kann (Besorgnisgrundsatz). 

§ VwVwS (Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe):

Die Verwaltungsvorschrift wassergefährdende StoffeVerwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum WHG zur Einstufung wassergefährlicher Stoffe in Wassergefährdungsklassen. Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, nachhaltig die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig zu verändern.
bestimmt die Wassergefährdungsklasse von Stoffen und Gemischen. Die Wassergefährdungsklasse von Ihren eingesetzten Hilfs- und Betriebsstoffen finden Sie daneben aber auch im SicherheitsdatenblattSicherheitsdatenblatt
Fordern Sie von allen Lieferanten bzw. Herstellern die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter aller im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe an. Im Sicherheitsdatenblatt finden Sie u.a. Angaben zu Gefährlichkeitsmerkmalen, zur Lagerung, zur Brennfähigkeit, zur erster Hilfe und zur Abfallentsorgung. Der Hersteller bzw. Importeur trägt die Verantwortung dafür, dass das Sicherheitsdatenblatt durch eine fachkundige Person erstellt, fachlich richtig sowie vollständig ausgefüllt und aktuell ist.
des Herstellers. Dieses SicherheitsdatenblattSicherheitsdatenblatt
Fordern Sie von allen Lieferanten bzw. Herstellern die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter aller im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe an. Im Sicherheitsdatenblatt finden Sie u.a. Angaben zu Gefährlichkeitsmerkmalen, zur Lagerung, zur Brennfähigkeit, zur erster Hilfe und zur Abfallentsorgung. Der Hersteller bzw. Importeur trägt die Verantwortung dafür, dass das Sicherheitsdatenblatt durch eine fachkundige Person erstellt, fachlich richtig sowie vollständig ausgefüllt und aktuell ist.
können Sie kostenlos von diesem anfordern.

Hinsichtlich ihrer Gefährlichkeit werden wassergefährdende Stoffe in die nachfolgenden Wassergefährdungsklassen (WGK) eingeteilt:

  • WGK 1: schwach wassergefährdend (z.B. bestimmte Säuren und Laugen)
  • WGK 2: wassergefährdend (z.B. Heizöl, bestimmte Schmieröle)
  • WGK 3: stark wassergefährdend (z.B. Altöl, PERPER
    Tetrachlorethen (Trivialname Perchloräthylen, PER) ist ein Lösungsmittel, das in der Textil- und in der Metallindustrie Anwendung findet. Wegen seines hohen Fettlösevermögens wird es als Reinigungs- und Entfettungsmittel verwendet. Tetrachlorethen ist als krebserzeugender Gefahrenstoff gemäß der ADR in der Kategorie 3 – Entzündbare flüssige Stoffe – eingestuft.
    )

§ VAwS (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe):

Hier finden sie konkrete Informationen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Die Anlage muss so beschaffen sein und betrieben werden, dass wassergefährdende Stoffe nicht austreten können, außerdem sind bestimmte Prüffristen zu beachten und bestimmte Tätigkeiten von einem WHG-FachbetriebWHG-Fachbetrieb
Rahmengesetz des Bundes zur Ordnung des Wasserhaushalts mit grundlegenden Bestimmungen über wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Das WHG bezieht sich sowohl auf oberirdische Gewässer (Flüsse, Seen, etc.), als auch auf Küstengewässer und das Grundwasser.
ausführen zu lassen.

» Informationen zu diesem Thema finden sich auch auf der Internetseite des Umweltbundesamtes unter: www.umweltbundesamt.de

» weitere Informationen zu rechtlichen Regelungen im Umweltschutz unter: www.umwelt-online.de