PIUS – Recht leicht gemacht
EFA – Effizienz Agentur NRW
Die wichtigsten umweltrechtlichen Vorschriften

Druckgasflaschen

Die wichtigsten umweltrechtlichen Vorschriften

TRBS3145/TRGS725 (Ortsbewegliche Druckgasbehälter- Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren):

Die Technischen Regeln geben den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen an Gefahrstoffe hinsichtlich Inverkehrbringen und Umgang wieder. Sie enthalten die sicherheitstechnischen Anforderungen, die im Regelfall unter Berücksichtigung der üblichen Betriebsverhältnisse zu beachten sind. Druckgasbehälter und Füllanlagen müssen deshalb grundsätzlich entsprechend der BetrSichV und der TRBS/TRGS (die die Anforderungen aus der BetrSichVBetrSichV
Die Betriebssicherheitsverordnung ersetzt in gestraffter Form eine Vielzahl von Verordnungen im Bereich Umgang, Lagerung, Umfüllen brennbarer Flüssigkeiten, Druck und Explosionsschutz. Sie gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Außerdem gilt die BetrSichV auch für überwachungsbedürftige Anlagen z.B. Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Litern, Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen, Aufzugsanlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 Litern. Zielsetzung dieser Neuordnung ist unter anderem die Stärkung der Eigenverantwortung der Arbeitgeber.
im Wesentlichen konkretisiert) errichtet und betrieben werden.

Die TRG-Reihe gliedert sich in:

  • Allgemeines (ab Nr. 001)
  • Druckgase (ab Nr. 100)
  • Allgemeine Anforderungen an Druckgasbehälter (ab Nr. 200)
  • besondere Anforderungen an Druckgasbehälter (ab Nr. 300)
  • Füllanlagen (ab Nr. 400)
  • sonstige Regeln (ab Nr. 500)
  • Richtlinien (ab Nr. 700)
  • Umsetzung von EG-Einzelrichtlinien (ab Nr. 800)

 

 

In der TRBS 3145/TRGS725 finden sich praxisnahe Anforderungen für das Befördern, Lagern, Bereitstellen, Entleeren und Instandhalten von Druckgasbehältern und Vertriebslagern. Die hier aufgelisteten Maßnahmen bilden nur einen kleinen Ausschnitt ab. Zusätzlich sind Anforderungen aus der Arbeitssicherheit im Bereich der Verwendung als Arbeitsmittel und Durchführung von Prüfungen zu beachten.

 

Die TRG sind am 31.12.2012 außer Kraft getreten. Einige wurden schon  durch neue Regelungen ersetzt, einige nicht. Für die nicht ersetzten gilt, bis zum Erlass von Ersatzregelungen gelten die Vorgaben der abgelaufenen TRGTRG
Die TRG enthalten sicherheitstechnische Anforderungen, die im Regelfall unter Berücksichtigung der üblichen Betriebsverhältnisse zu stellen sind.
fort. Nähere Informationen können aktuell unter www. umwelt-online.de eingesehen werden.

§ BetrSichV (Betriebssicherheitsverordnung):

In der Betriebssicherheitsverordnung wird u.a. der Betrieb von Druckgeräten geregelt. Die bisherige Druckbehälterverordnung wurde durch die sehr viel umfassendere Betriebssicherheitsverordnung abgelöst (s. Anhang 5 BetrSichVBetrSichV
Die Betriebssicherheitsverordnung ersetzt in gestraffter Form eine Vielzahl von Verordnungen im Bereich Umgang, Lagerung, Umfüllen brennbarer Flüssigkeiten, Druck und Explosionsschutz. Sie gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Außerdem gilt die BetrSichV auch für überwachungsbedürftige Anlagen z.B. Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 Litern, Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen, Aufzugsanlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 Litern. Zielsetzung dieser Neuordnung ist unter anderem die Stärkung der Eigenverantwortung der Arbeitgeber.
).

» weitere Informationen zu rechtlichen Regelungen im Umweltschutz unter: www.umwelt-online.de